Der vbm hat sich am 20. März 2024 auf seiner Online-Veranstaltung Fokus Tarif „Streik – Zwischen Interessenvertretung und Mitgliedergewinnung“ mit den in letzter Zeit zunehmenden Arbeitskämpfen der Arbeitnehmerseite auseinandergesetzt. Der Tarifexperte Prof. Dr. Volker Rieble, Inhaber des Lehrstuhls für Arbeitsrecht und Bürgerliches Recht an der Ludwigs-Maximilians-Universität München, sowie Direktor des Zentrums für Arbeitsrecht und Arbeitsbeziehungen (ZAAR), erläuterte dabei die rechtlichen und politischen Aspekte des Arbeitskampfes.
Der vbm bekennt sich zur Tarifautonomie, diese funktioniert aber nur bei einem ausgewogenen Kräfteverhältnis.
Vorrangige Aufgabe der Tarifvertragsparteien ist die Gestaltung interessengerechter, differenzierter und wettbewerbsfähiger Tarifverträge. Dafür braucht es einvernehmliche Lösungen am Verhandlungstisch. „Die Tarifpartner stehen in der Verantwortung diese Lösungen auch zu finden. Streiks sollten daher die letzte Möglichkeit in Verhandlungen darstellen und nicht als Einstimmung auf diese zweckentfremdet werden. Es muss auch wieder der Flächentarifvertrag als das gesehen werden, was er ist: Er dient der Abbildung von Mindestbedingungen und nicht von Höchstbedingungen“, erklärt Brossardt.
Der vbm warnt davor, Streiks für mehr Aufmerksamkeit und die Mitgliedergewinnung einzusetzen. „Vor einem Streik sollten alle Mittel einer Lösungsfindung am Verhandlungstisch ausgeschöpft sein“, findet Brossardt und fügt hinzu: „Am Ende zählt nur eine akzeptable Lösung für beide Seiten.“
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