EU-Chemikalienstrategie erfolgreich gestalten

Ein wesentlicher Teil des Green Deal der EU ist die Chemikalienstrategie. Sie verfolgt bislang einen Ansatz, der stark auf die abstrakt gefährlichen Eigenschaften von Chemikalien abstellt und auf dieser Basis die Nutzung beschränken will. Ein Umdenken ist dringend geboten. Richtigerweise muss im Rahmen einer Risikobewertung geklärt werden, ob und wie eine sichere Verwendung solcher Stoffe möglich ist.

Risikobasierter Ansatz erforderlich

Eine Beschränkung des Einsatzes von Chemikalien ohne vorherige Risikobewertung hätte negative Konsequenzen für die gesamte Wirtschaft und die Verbraucher, weil viele Produkte in der EU nicht mehr hergestellt und auch nicht in die EU importiert werden könnten. Chemische Produkte sind in nahezu allen Branchen unabdingbar, um das hohe Qualitäts-, Sicherheits- und Nachhaltigkeitsniveau halten oder verbessern zu können. Stoffvielfalt ist entscheidend für Innovationen. Das laufende PFAS-Beschränkungsverfahren zeigt bereits heute die konkrete Gefahr einer Deindustrialisierung. Eine pauschale Beschränkung der gesamten PFAS-Stoffgruppe ohne differenzierte, stoff- und anwendungsspezifische Risikobewertung ist abzulehnen. Eine Beschränkung ist nur in solchen Fällen gerechtfertigt, in denen die Risiken für Mensch und Umwelt nicht beherrschbar sind.

Nachhaltige Verwendung von Chemikalien sicherstellen

Notwendig sind daher effiziente Rahmenbedingungen, mit deren Hilfe sich marktwirtschaftliche Kräfte zur Lösung zukünftiger Herausforderungen entfalten können. Um eine nachhaltige Verwendung von Chemikalien sicherzustellen, ist deren gesamter Lebenszyklus zu betrachten. Neben den Auswirkungen auf Menschen und Umwelt müssen der nachhaltige Nutzen ebenso wie die sichere Handhabung und die Wirtschaftlichkeit einbezogen werden. Gefahreigenschaften schließen nachhaltige Verwendungen nicht aus. Für die Beurteilung von Chemikalien muss entscheidend sein, ob und wie eine Handhabung unter Ausschluss großer Risiken möglich ist.

Innovative technische Lösungen ermöglichen

Die EU kann ihrer Verantwortung im Gesundheits-, Klima- und Umweltschutz nur gerecht werden, wenn es ihr gelingt, Nachhaltigkeit, industrielle Produktion und Wohlstand miteinander zu vereinen. Dazu müssen innovative technologische Lösungen entwickelt werden können, die auch global anwendbar sind.