Die von Bundeskanzler a. D. Olaf Scholz kurz nach dem russischen Angriff auf die Ukraine eingeleitete Zeitenwende war mit einigen wichtigen Weichenstellungen verbunden. Wesentliche Strukturprobleme blieben unter der Ampel-Regierung aber ungelöst. Die neue Koalition von Union und SPD hat sich die Steigerung unserer Wehrhaftigkeit als eines ihrer Hauptziele gesetzt und vor allem die finanziellen Voraussetzungen dafür geschaffen. Die im Koalitionsvertrag vereinbarten Maßnahmen und die bisherige Arbeit der neuen Bundesregierung zeugen von der Entschlossenheit, wesentliche Bremsklötze zu beseitigen und der Zeitenwende den nötigen Schwung zu verleihen.
Dieses Papier zeigt, was jetzt getan werden muss, um die Zeitenwende zum Erfolg zu führen: Aufbauend auf den erheblich größeren Spielräumen für künftige Verteidigungsausgaben benötigen wir jetzt vor allem eine maßgebliche Stärkung der Rolle Deutschlands und Europas innerhalb der NATO, eine umfassende Reform der Beschaffung sowie eine spürbare Verbesserung von Ausrüstung und personellen Kapazitäten der Bundeswehr.
Ebenso gilt es nun, für eine deutliche Stärkung unserer Verteidigungswirtschaft zu sorgen, ohne die ein Gelingen der Zeitenwende nicht möglich sein wird. Als Zentrum der deutschen Verteidigungsindustrie können unsere bayerischen Unternehmen hier einen wichtigen Beitrag für ganz Europa leisten.
Die Zeitenwende muss sich jedoch vor allem in den Köpfen vollziehen. Nur wenn all diese Bereiche zusammenwirken, wird es uns gelingen, sie dauerhaft zu verankern.
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